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Knappe Zustimmung zur Weiterprüfung „kleine“ Einheitsgemeinde

FDP Mitgliederversammlung

Am 12. Mai hat im Restaurant Erlenholz die Mitgliederversammlung der FDP Wittenbach-Muolen stattgefunden.

Der Präsident der Regionalen Oberstufenschulgemeinde, Georges Gladig hat die vom Parlament am Vortag genehmigte Rechnung 2014 sowie die Schlussrechnung für die Sanierung des OZ präsentiert. Im Anschluss daran sind von Ruth Keller, Präsidentin des Primarschulrates und Gemeinderat Christophe Wäspi, die Rechnungen 2014 der jeweiligen Gemeinde vorgestellt sowie die grösseren Abweichungen erläutert worden. Die Referenten teilen zu den Rechnungen mit, dass die positiven Abschlüsse auch auf bereits erfolgte Sparbemühungen zurückzuführen sind, aber im Rahmen des Entlastungsprogrammes noch weitere Massnahmen zu treffen seien. Die erarbeitete Liste müsse aber noch innerhalb der Räte diskutiert und teils gegenseitig abgestimmt werden. Die Kommunikation dazu erfolge im Rahmen des Budgets 2016.

Gemäss Amtsbericht und Jahresrechnung beantragt der Primarschulrat anlässlich der Schulbürgerversammlung vom 18. Mai 2015 die Grundsatzabstimmung, das Projekt Einheitsgemeinde weiter zu verfolgen und der Bürgerschaft eine Inkorporationsvereinbarung zu unterbreiten. Nachdem sich das Parlament des OZ-Grünau am 11. Mai 2015 gegen die Prüfung zur Bildung einer Einheitsgemeinde ausgesprochen und der Oberstufenschulrat diesen Entscheid akzeptiert hat, ändert sich aber die Ausgangslage für die Politische Gemeinde und die Primarschulgemeinde, indem nun nur noch die Bildung einer „kleinen“ Einheitsgemeinde möglich wäre.

In einer intensiven Diskussion bedauern die Mitglieder, dass Parlament und Schulrat der Oberstufe einer weitergehenden Prüfung der Einheitsgemeinde nach Erarbeitung klarer Fakten nicht einmal eine Chance geben wollen. Aus der nachfolgenden Abstimmung geht einstimmig hervor, dass für die FDP Wittenbach-Muolen nach wie vor nur die Bildung einer Gesamt-Einheitsgemeinde Sinn macht. Mit einer knappen Mehrheit wird dennoch der Antrag für die vertiefte Prüfung einer kleinen Einheitsgemeinde unterstützt.


Text: FDP Wittenbach-Muolen

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