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FDP prüft Initiative für «grosse» Einheitsgemeinde

Parolen für Bürgerversammlung gefasst


Anlässlich ihrer Mitgliederversammlung befasste sich die FDP Wittenbach-Muolen mit den Sachgeschäften der Wittenbacher Bürgerversammlung vom 25. November. Dabei fassten die Anwesenden zu sämtlichen Anträgen des Primar- und des Gemeinderats die Ja-Parole.


Die Schaffung der «kleinen Einheitsgemeinde» ist innerhalb der FDP im Grundsatz unbestritten. Die Diskussionen an der Versammlung drehten sich denn auch nicht um das «Ob», sondern um das «Wie» der Fusion. Die FDP vertritt den Standpunkt, dass sich der Gemeinderat in Bezug auf die Besetzung des Schulpräsidiums künftig nicht selber konstituieren darf. Stattdessen soll der künftige Schulpräsident bzw. die Schulpräsidentin direkt vom Volk gewählt werden und in dieser Funktion dem Gemeinderat angehören.  Die FDP erachtet die nun beantragte Inkorporation jedoch weiterhin in erster Linie als einen Zwischenschritt auf dem Weg zur politisch eigentlich gewollten «grossen Einheitsgemeinde», welche auch die regionale Oberstufenschulgemeinde Grünau umfassen soll. Im Rahmen der Versammlung wurde ein Antrag formuliert und überwiesen, welcher den Vorstand beauftragt, eine Initiative auszuarbeiten mit dem Ziel, eine Volksabstimmung über die Schaffung der grossen Einheitsgemeinde zu erwirken. Der formelle Beschluss darüber, ob die FDP die Initiative lanciert, wird im Mai 2020 gefasst.


Text: Adrian Schumacher, Präsident FDP Wittenbach-Muolen


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