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Diskussion der SP zur Einheitsgemeinde Wittenbach

Ja-Parole zur Grundsatzabstimmung an der Schulbürgerversammlung vom 18. Mai 2015

Die SP Wittenbach-Häggenschwil-Muolen führte am vergangenen Donnerstag ihre Hauptversammlung im Schwimmbad-Restaurant Sonnenrain durch. Im Anschluss an die üblichen Traktanden stand eine Diskussion zum Thema «Einheitsgemeinde Wittenbach» auf dem Programm, welche sich als lebhaft, spannend, kontrovers und somit notwendig erwies.

Von vorneherein war beim Vorhaben «Einheitsgemeinde» klar, dass eine Lösung mit Einbezug der regionalen Oberstufenschulgemeinde Grünau schwer zu finden sein wird – eben, weil diese regional ist und die beiden Partnergemeinden Berg und Muolen mitbetroffen sind. 

So ging es bei der Diskussion hauptsächlich um die Frage, ob das derzeit gut funktionierende System nicht gefährdet würde. Weiter wurde die Befürchtung geäussert, dass nach dem Übergang der Verantwortung an den Gemeinderat die Begleitung der Schule durch den Schulrat und damit eine sachkundige Unterstützung der Schulleitung wegfallen würde, sowohl für die Primarschule wie für die Oberstufe. Nicht zuletzt würde auch die aktive Teilnahme der Bevölkerung an Schulfragen, wie sie jetzt u.a. durch die Vertretung im Schulparlament erfolgt, auf's Spiel gesetzt. 

Auf der andern Seite wurde argumentiert, dass die gegenwärtige Lösung mit mehreren Behörden und der Entscheidfindung in mehreren Bürgerversammlungen bzw. im Oberstufenparlament umständlich ist und Planungen erschwert. Die Vorteile einer Einheitsgemeinde lägen darin, dass die unterschiedlichen Anliegen und Ansichten in einer einzigen Behörde zusammengeführt und an einer einzigen Bürgerversammlung zur Diskussion gestellt werden könnten. Die Begleitung der Schule könne unverändert auch durch eine Schulkommission garantiert werden, deren Präsident/in Mitglied des Gemeinderats wäre. 

Eine Mehrheit der SP-Versammlung sprach sich nach dem Abwägen der Vor- und Nachteile für ein Ja zur Grundsatzabstimmung vom 18. Mai 2015 aus. Dies in erster Linie, damit konkrete Abklärungen getroffen, Gespräche mit den Partnergemeinden Berg und Muolen geführt und Berechnungen über die finanziellen Auswirkungen angestellt werden können. 

Die SP verbindet die Zustimmung zur Erarbeitung dieser Entscheidungsgrundlagen mit der Erwartung,

  • dass der Gemeinderat Wittenbach ein partnerschaftliches Vorgehen im Gespräch mit den Räten von Berg und Muolen pflegt,
  • dass das gute Funktionieren von Oberstufe und Primarschule nicht aufs Spiel gesetzt wird und die sachkundige und demokratische Begleitung der Schulen (wie gegenwärtig  durch die Schulräte und das Parlament) ungeschmälert bleibt und 
  • dass der Nachweis des Nutzens und Mehrwerts einer Einheitsgemeinde aufgezeigt wird.


Text: SP Wittenbach-Häggenschwil-Muolen

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